EU-Marke anmelden

Die Eintragung einer Unionsmarke führt zu einem Schutz in sämtlichen augenblicklichen 28 EU-Staaten. Es findet eine einheitliche Prüfung durch das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante und nicht durch jeweils separate Prüfungen der nationalen Ämter statt. Dieses führt zu einem straffen und auch kostengünstigen Anmeldeverfahren. Eine Unionsmarke rentiert sich kostenmäßig schon dann, wenn diese nur in zwei EU-Ländern geschützt werden soll. Zudem ist zu beachten, dass durch die Unionsmarke selbst bei einem anfänglichen Benutzungsinteresse nur für einen Teil der EU-Länder auch die weiteren EU-Länder abgesichert sein können. Bei einer späteren Ausdehnung der Benutzung auf weitere EU-Länder entsteht somit in vielen Fällen kein Risiko, falls nach Anmeldung der Unionsmarke für Dritte in anderen EU-Ländern mit der Unionsmarke verwechselungsfähige Rechte entstanden sein sollten. Vielmehr gibt die Unionsmarke in diesen Fällen die Möglichkeit, selbst gegen diese nachträglich in anderen Ländern entstandenen Rechte vorzugehen.

Was leisten wir für Sie?

  • Wir führen im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes, des Amtes der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) und der für die IR-Marken zuständigen WIPO eine Recherche bezüglich absoluter Identität mit bereits in EU-Ländern registrierten oder angemeldeten Marken durch.
  • Wir prüfen, ob die grundsätzliche Schutzfähigkeit vorliegt, nämlich, ob die Marke z. B. beschreibend oder irreführend ist.
  • Wir melden die Marke für Sie im Rahmen des elektronischen Anmeldeverfahrens beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) an.
  • Wir führen für Sie die Standardkorrespondenz mit dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO).
  • Wir prüfen die Empfangsbescheinigung und die Eintragungsurkunde und leiten diese an Sie weiter.

Wichtig: Da nicht nur ältere Marken, die identisch mit Ihrer Marke sind, zu Ansprüchen gegen Sie führen können, sondern auch lediglich ähnliche Marken, empfehlen wir dringend, über die von uns automatisch durchgeführte Recherche hinsichtlich der absoluten Identität hinaus auch eine Recherche bezüglich in den EU-Ländern eingetragener ähnlicher älterer Marken durchzuführen. Die Kosten hierfür belaufen sich pro Land und Waren-/Dienstleistungsklasse und je nach Arbeitsaufwand auf € 200,00 bis € 400,00 (jeweils zuzüglich Mehrwertsteuer) bzw. für die EU auf € 1.900,00 für die erste Waren-/Dienstleistungsklasse und € 180,00 für jede weitere Klasse (jeweils zuzüglich Mehrwertsteuer).


Ihre Anfrage zur EU-Marke


Stellen sich noch Fragen hinsichtlich der Waren und Dienstleistungen, werden wir uns mit Ihnen in Verbindung setzen.

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